Empfehlung an Innenministerin: "Bevölkerungsschutz optimieren"
Schreiben der vfdb an Nancy Faeser – Kritik auch an Warnsystem
In einem Schreiben an Bundesinnenministerium Nancy Faeser hat die Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes (vfdb) Empfehlungen zur Optimierung des Bevölkerungsschutzes in Deutschland gegeben. Darin wird neben der Einrichtung einer operativ-taktischen Führungseinrichtung auf Bundesebene auch die Entwicklung eines staatlichen Krisenmanagements angeregt. Darüber hinaus fordern die Experten eine bundeseinheitliche Warnung und Information der Bevölkerung in Gefahrenlagen.
Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung enthält in mehreren Passagen Aussagen zum Themenbereich Bevölkerungsschutz. Die Empfehlungen der vfdb formulieren deshalb Hinweise für eine weitere Ausgestaltung des gesetzten Rahmens. So müssten beispielsweise bei Katastrophenlagen, die mehrere Bundesländer oder gar das gesamte Bundesgebiet betreffen, die Bedarfe und Ressourcen der Gefahrenabwehr zentral erfasst und disponiert werden. Immer häufiger, so gibt die vfdb zu bedenken, fordern einzelne Bundesländer bei großflächigen Schadenslagen auch Hilfe aus anderen Bundesländern an. Derzeit gebe es dazu auf Bundesebene nur einen Informationsaustausch, nicht jedoch eine koordinierende, steuernde Einrichtung. Eine solche Instanz müsse die Dringlichkeit bewerten und priorisierte Maßnahmen verbindlich vorgeben können. „Dazu haben die Fachleute einen Konzeptvorschlag unterbreitet, der ohne Verlagerung von Länder-Kompetenzen auf den Bund auskommt und so eine Änderung des Grundgesetzes entbehrlich macht“, erläutert vfdb-Präsident Dirk Aschenbrenner.
Zur Entwicklung eines staatlichen Krisenmanagements wird in dem Papier auf die Flutkatastrophen in Deutschland vom vergangenen Sommer und auf die Corona-Pandemie Bezug genommen. Während die operativen Einheiten des Katastrophenschutzes wie Feuerwehr, Technisches Hilfswerk, Hilfsorganisationen in der Regel gut ausgebildet seien und unter einer strukturierten Führung und Leitung stünden, seien offenkundige Mängel bei den zivilen administrativ-organisatorischen Verwaltungs- und Krisenstäben deutlich geworden. Die Unkenntnis der eigenen Strukturen sei in einigen Verwaltungen so weit gegangen, dass selbst die gesetzlich vorgesehenen und organisatorisch vorbereiteten Strukturen der Gefahrenabwehrbehörden durch die eigene Verwaltung nicht eingerichtet oder genutzt wurden.
Kritisiert wird die unterschiedliche Warnung und Information der Bevölkerung in den Bundesländern. Wichtig sei es, die wesentlichen Warnkanäle bundesweit identisch anzubieten und die Bevölkerung damit vertraut zu machen. „Der aktuell noch bestehende „Systembruch“ zwischen den Ländern ist aufzuheben“, so die Forderung. Da die Warnung der Bevölkerung auch bei einem großflächigen Stromausfall möglich bleiben müsse, seien elektronische, akku-gepufferte Sirenen als Basis-Technologie unverzichtbar. Die so aufmerksam gemachte Bevölkerung, könne die Informationen dann über netzunabhängige Radios, wie z.B. Autoradios, empfangen.
In der vfdb arbeiten seit mehr als 70 Jahren über 3.000 Praktiker, Führungskräfte und Wissenschaftler aus den Bereichen Brandschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz zusammen. Präsident Dirk Aschenbrenner: „Die nun vorgestellten Empfehlungen können nicht nur der Bundesregierung, sondern auch den politisch und administrativ Verantwortlichen in den Ländern helfen, notwendige Novellierungen und Optimierungen im Bevölkerungsschutz kurzfristig, zielgerichtet und effizient anzugehen.“ Vor dem Hintergrund der zunehmenden Relevanz eines funktionierenden Bevölkerungsschutzes für die Resilienz der Gesellschaft in Krisensituationen habe die vfdb erst kürzlich ein „Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz" innerhalb der eigenen Vereinigung gegründet, um auf Fragestellungen aus Politik und Gesellschaft kurzfristig reagieren zu können und so einen Beitrag zur Etablierung wissenschaftlich fundierter und praxisorientierter Lösungen zu leisten. In Abhängigkeit von der Frage- bzw. Aufgabenstellung werden im Kompetenzzentrum Expertinnen und Experten der vfdb sowie Fachleute aus anderen Institutionen, Behörden, Forschungseinrichtungen sowie aus dem Gewerbe und der Industrie projektbezogen zusammengeführt.
